Digital ist besser - Kein Rückfall ins Papierzeitalter an Kasseler Uni

Kasseler Studierende sollen Ihre Zeit nicht am Kopierer verbringen
müssen. Die Piratenpartei Kassel fordert im Urheberrechtsstreit zwischen
dem Land Hessen und der VG Wort eine verbindliche und unbürokratische
Regelung für die Nutzung urheberrechtlich geschütztem Materials in
Forschung und Lehre und einen verstärkten Einsatz von freien Lern- und
Lehrmaterialien mit einer offenen Lizenz (OER) wie etwa Creative
Commons oder der GNU General Public License.

"Für die jetzigen Studierenden wird die Uhr mindestens 10 Jahre zurück
gedreht, wenn nun wieder sämtliches Lehrmaterial gedruckt werden muss.
Statt einer zermürbenden Debatte um bürokratische Einzelheiten der
Dokumentation der Nutzung einzelner Dokumente aufzureiben, brauchen die
Schulen und Universitäten die Freiheit und Rechtssicherheit den
Lernenden Materialien zeitgemäß anbieten zu können", so Volker Berkhout,
Stadtverordneter der Piratenpartei Kassel. "Bis eine solche Regelung in
Kraft ist, gilt es den Einsatz freier Lehrmaterialien zu forcieren und
zu fördern."

 

Arbeitskreis Kommunalpolitik

Volker Berkhout, der Stadtverordnete der Piratenpartei, lädt am Donnerstag, den 24. November um 18:30 zu einem offenen kommunalpolitischen Arbeitskreis in das Büro der Fraktion Freie Wähler und Piraten (Raum F301). Themen des Treffens werden aktuelle Themen zu den Haushaltsberatungen, Videoüberwachung sowie das weitere Vorgehen für eine Informationsfreiheitssatzung in der Stadt sein.

Datum: 
24 November, 2016 - 18:30 - 21:00

Öffentliches Leben nicht aus dem öffentlichen Raum verdrängen

Die CDU in Kassel möchte ein Alkoholverbot in der Innenstadt von Kassel "prüfen" lassen. Nur in der Gastronomie wollen die Christdemokraten das Alkoholtrinken erlaubt lassen.

Die PIRATEN in Kassel sehen das anders. Probleme würden durch ein Verbot höchstens verlagert. Gleichzeitig würden Menschen, die sich das Trinken in der Gastronomie nicht leisten können oder wollen weiter ausgeschlossen. Das Essen und Trinken im öffentlichen Raum gehört zum öffentlichen Leben. Es ist auch eine notwendige Konkurrenz zu den Angeboten der Gastronomie.

Wir treten für Vielfalt im öffentlichen Leben ein und dafür, dass die Stadt bei Problemen mit konkreten Gegenmaßnahmen und nötigenfalls Personaleinsatz reagiert, anstatt mit pauschalen Verboten. Auch das bestehende Alkoholverbot auf dem Königsplatz, von dem sich die Stadt alljährlich zum Weihnachtsmarkt selbst eine Ausnahme genehmigt, lehnen die PIRATEN ab.

Freier Internetzugang am Rathaus - PIRATEN bieten Freifunk an

In der Oberen Königsstraße im Bereich des Rathauses bietet der Stadtverordnete der Piratenpartei Kassel, Volker Berkhout, seit kurzem ein freies WLAN als Teil des Kasseler Freifunk-Netzwerkes an. Die Fraktion Freie Wähler und Piraten stellt dafür den Standort zur Verfügung und gestattet die Mitnutzung des DSL-Zugangs.

Die Reichweite des Netzes erstreckt sich über die Kreuzung mit der Wilhelmsstraße hinaus. Damit kann an beiden KVG-Haltestellen am Rathaus, auf dem Rathausvorplatz und in Teilbereichen des Rathauses das freie Netz genutzt werden. So ist die Nutzung des Freifunk-Zugangs unter anderem im Wartebereich des Jobcenters im 3. OG möglich.

PIRATEN für mehr Glasfaser in Kassel

Zukunftsweisende Entscheidungen für schnelle Internetanschlüsse fordert die Piratenpartei Kassel angesichts der Diskussion um die mangelhafte Verfügbarkeit von gewerblichen Breitbandverbindungen im Industriepark Waldau. Statt über Geschwindigkeiten von 6 oder bis zu 50 Megabit/s bei den Anschlüssen zu lamentieren, muss es das Ziel sein, jedem Haushalt einen modernen Glasfaser-Anschluss zu ermöglichen.

In allen Branchen und Lebensbereichen steigt die Daten- und Kommunikationsintensität an. Die Qualität der Breitbandverbindung ist schon jetzt ein entscheidender Standortfaktor, dessen Bedeutung in den nächsten Jahren noch zunehmen wird. Glasfaseranschlüsse ermöglichen Geschwindigkeiten von bis zu 1.000 Megabit/s im Download aber gleichzeitig auch 1.000 Megabit/s im für Firmen so wichtigen Upload. Der Upload ist insbesondere beim Versand von Geschäftsdaten wichtig.

»Wer sich jetzt an Diskussionen um veraltete Technik verzettelt, verpasst den Anschluss, verhindert neue Geschäftsmodelle und wird von den Glasfaser-Regionen abgehängt werden«, prognostiziert Berkhout. »In der Stadt Kassel sollte möglichst schnell jeder einen Glasfaser-Anschluss bekommen und das Netz mit Gigabit-Geschwindigkeit nutzen können.«

Kasseler Piraten offen für Diskussion über Aufwertung der Ortsbeiräte

Die  Piratenpartei Kassel zeigt sich offen für eine Diskussion über eine Reform der Ortsbeiräte in Kassel. Im Gegensatz zum Vorschlag der FDP muss das Ziel einer solchen Reform sein, dass Entscheidungen näher am Bürger getroffen werden. Die Ortsbeiräte sollen aufgewertet und gestärkt, nicht eingespart werden. Eine Reduzierung der Zahl der Ortsbeiräte kann nur in einem solchem Rahmen sinnvoll sein.

»Ortsbeiräte kennen die Bedürfnissen der Bürger in einem Stadtteil am Besten«,  so Volker Berkhout, Stadtverordneter der Piratenpartei in Kassel. »Diese wichtige Funktion sollte gestärkt werden. Dazu braucht es echte Aufgaben und Entscheidungsbefugnisse und damit verbunden auch eine Verschiebung von Budgets der Stadt.  Für eine solche Reform sollten deshalb die Kasseler Stadtverordneten mehr Vertrauen in die Kompetenz der Ortsbeiräte wagen.«

Bei der Debatte muss es um einen moderneren Aufbau der kommunalen Gremien gehen. Der FDP Vorstoß zur Reduzierung der Ortsbeiräte zäumt das Pferd von der falschen Seite auf.

»Einseitig auf das Einsparen und Kürzen von Ortsbeiräten vor dem Hintergrund des Kandidatenmangels bei großen Parteien zu setzen, kann nicht die Zukunft sein.« erklärt Berkhout.

Pirat veröffentlicht neue Karten von Windenergie-Flächen in Nordhessen

Die Planungen zu den künftigen Vorrangflächen für Windenergie in Nordhessen werden nun konkret.  Volker Berkhout, Mitglied in der Regionalversammlung Nordhessen für die Piratenpartei hat jetzt erstmals neue Karten nach der zweiten Offenlage des Teil-Regionalplans Energie veröffentlicht.

Die Karten sind die Grundlage für die öffentliche Beratung und Diskussion in der Sitzung des Haupt- und Planungsausschusses am 11. Juli um 10 Uhr im Hermann-Schafft Haus. In den Karten sind auch die Standorte von Windenergieanlagen dargestellt, die bereits in Betrieb, genehmigt bzw. im Bau oder im Genehmigungsverfahren sind.

"Für mich ist es wichtig, dass alle Bürger die Karten bereits vor der Sitzung des Ausschusses einsehen können. Nur so können Hinweise aus der Öffentlichkeit noch in die Beratungen und Diskussionen einfließen. Das ist das Ziel und der Nutzen echter Transparenz", erklärt Berkhout.

Die Karten stehen auf dem Blog www.volkerberkhout.de zum Abruf bereit.

http://volkerberkhout.de/2016/06/28/jetzt-konkret-vorschlag-fuer-vorrangflaechen-fuer-windenergie-in-nordhessen-liegt-vor/

 

Neue Baumarten, Gelbe Säcke und erste Diskussionen zum Luftreinhalteplan

Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie gestern hatte eigentlich ein übersichtliches Programm dennoch ergaben sich einige Diskussionen, deshalb hier eine kurze Zusammenfassung:

 

Neuer Schwung für die ekom21 - Fraktion Freie Wähler und PIRATEN stellen eigenen Kandidaten auf

Für die Vertretung der Stadt Kassel in der Verbandsversammlung der ekom21 stellt die Fraktion Freie Wähler und PIRATEN einen eigenen Kandidaten auf. Cornelius Kölbel, Diplom-Physiker und IT-Sicherheitsberater stellt sich zur Wahl und ist bereit neuen Schwung in das höchste Gremien der Kommunalen Gebietsrechenzentren zu bringen.

»Die ekom21 als IT-Dienstleister für die Kommunen spielt eine zentrale Rolle für eine moderne, bürgernahe Verwaltung. Wir wollen, dass dieser enorme Ressourcenpool stärker die entscheidenden Weichen zu Gunsten einer offenen Verwaltung, der Entwicklung freier Software und der Bereitstellung freier Netze stellt«, so Volker Berkhout, Stadtverordneter der Piratenpartei. »Herr Kölbel ist mit seiner einschlägigen Ausbildung und Berufserfahrung eine Idealbesetzung um Impulse für eine moderne und sichere kommunale IT-Landschaft zu setzen.«

Herr Kölbel ist als IT-Sicherheits-Berater tätig und Geschäftsführer der NetKnights GmbH. Zudem ist er Mitglied der Open Source Business Alliance. Die Schwerpunkte seiner Tätigkeiten liegen auf Identitäten, Mehr-Faktor-Authentifizierung, Public-Key-Infrastrukturen und Verschlüsselung.

Damit gibt es für die Stadtverordneten bei der Wahl in der Sitzung am 09. Mai eine Alternative zum Vorschlag des Magistrats, nach dem wie bereits in den vergangenen zehn Jahren der Leiter des Personal- und Organisationsamts Dr. Joachim Benedix für weitere fünf Jahre dieses Amt übernehmen soll.

Insbesondere sollen folgende Leistungen durch den IT-Dienstleister der hessischen Kommunen gestärkt werden:

Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung gegründet

Der Stadtverordnete der Piratenpartei Kassel Stadt-Land-Web, Volker Berkhout, hat zusammen mit den Freien Wählern eine Fraktion gegründet. Die Fraktion nennt sich "FREIE WÄHLER und PIRATEN". Als Fraktionsvorsitzender wurde Bernd Hoppe gewählt. Volker Berkhout ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

"Freies Netz" bedeutet mehr als nur kostenlos

Wie berichtet, planen mehrere kommunale Unternehmen den Ausbau von WLAN-Netzen in und um Kassel. Die Piratenpartei Kassel Stadt-Land-Web kritisiert, dass die Stadt bis jetzt nur den Fokus auf die wirtschaftliche Verwertung legen möchte [2,3] es aber bisher kein Bekenntnis zu Netzneutralität, Datenschutz und barrierefreiem Zugang gibt.

Aus Sicht der Piraten steht der finanzielle Nutzen, den die Betreiber dabei erzielen können, in keinem Verhältnis zu den Nachteilen, die Registrierungszwang, Nutzer-Tracking und mögliche Werbeumleitungen mit sich bringen.

Kreisparteitag wählt neuen Vorstand und votiert für Fraktion mit Freien Wählern

Beim KPT16-1 gewählter VorstandEin klares Votum für eine Fraktion mit den Freien Wählern in der Stadtverordnetenversammlung und die Wahl eines neuen Vorstands waren die Ergebnisse des Kreisparteitags der Piratenpartei Kassel am Sonntag im Kulturzentrum Schlachthof. 

 
Christian Hachmann wurde als Vorsitzender des Kreisverbands bestätigt. Neu im Vorstand ist Johannes Rieder als stellvertretender Vorsitzender. Rieder vertritt die PIRATEN auch im Ortsbeirat Nord(Holland). Das Schatzmeisteramt übernimmt Michael Behrendt und als Generalsekretär wurde Boris Behnke wiedergewählt.
 

Wahl zur Stadtverordnetenversammlung - Volker Berkhout ist der neue Pirat im Rathaus

Bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung hat die Liste der Piraten 1,6% der Stimmen erhalten. Damit zieht Volker Berkhout in der Stadtverordnetenversammlung ein. Volker Berkhout war zuvor bereits Mitglied im Ortsbeirat Nord-Holland und in der Regionalversammlung Nordhessen. Er bloggt unter www.volkerberkhout.de

"Ich möchte unseren Unterstützern dafür danken, bei dieser Wahl ihr Vertrauen in uns gesetzt zu haben", so Volker Berkhout. "Sie haben damit sichergestellt, dass die Piraten sich weiterhin für Freiheit, Transparenz und Teilhabe im Rathaus einsetzen können."
 
 
Den Sitz im Ortsbeirat Nord-Holland konnten die Piraten mit 6,91% ebenfalls sichern und das Ergebnis von 2011 sogar um  0,7% steigern. Johannes Rieder wird dort die Nachfolge von Volker antreten.
 
Der Vorstand des Kreisverbands beglückwünscht die neuen Vertreter und wünscht viel Erfolg bei ihren neuen Aufgaben.

Abriss des Biergartens am DesAStA – Ortsbeiratsmitglieder verlangen Sondersitzung des Ortsbeirats

Volker Berkhout, Mitglied im Ortsbeirat Nord(Holland) hat gemeinsam mit den Ortsbeiratsmitgliedern der Grünen und Linken eine Sondersitzung des Ortsbeirats zu den Vorgängen und der zukünftigen Gestaltung des Lucius Burckhardt-Platzes beantragt. Die Universität hatte dort am frühen Dienstag morgen sämtliche Bäume und Hecken vor dem Café des AStA gefällt und den Biergarten damit unerwartet und unabgesprochen zerstört.

„Der Lucius-Burckhardt-Platz vor dem neu errichteten Hörsaal-Centers ist die Schnittstelle zwischen Uni-Campus und dem Stadtteil. Dort treffen sich Studenten und Bewohner der Nordstadt im Café des AStA. Wir sind bestürzt, dass die Hochschulleitung in einer Nacht- und Nebel-Aktion dieses kulturelle Kleinod plattgemacht hat", so Berkhout.

Vor den Bauarbeiten hatte es eine Absprache zum Erhalt der Bäume und des Biergartens zwischen AStA und Hochschulleitung gegeben. Auch der Ortsbeirat hatte in seiner Kritik am Bebauungsplan den Erhalt des Platzes gefordert.

In der Sitzung sollen nun die Interessen des Ortsbeirats für die künftige Gestaltung formuliert werden. „Wir erwarten, dass sich die Hochschule nicht einfach über die Interessen des Stadtteils hinwegsetzt und sich offen und gesprächsbereit für einen echten Beteiligungsprozess zeigt“, so Berkhout.

Gemäß der Geschäftsordnung für Ortsbeiräte der Stadt Kassel müssen Sitzungen des Ortsbeirates zu einem Gegenstand, die Belange des Stadtteils betreffen, einberufen werden, wenn mindestens ein Viertel der Mitglieder dies verlangt.

 

Stammtisch zur Kommunalwahl am 6. März 2016

Kandidaten 2016Beim Stammtisch der Piratenpartei werden sich Volker Berkhout, Christian Hachmann und Jonas Boungard als Kandidaten der Piraten zur Kommunalwahl vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen.

Inhaltlich hat der Stammtischh das Thema "Bargeldverbot". Dort sollen die jüngsten Gesetzesinitiativen zur Abschaffung der 500 EUR Banknote und der Einführung einer Obergrenze für Barzahlungen diskutiert werden.

Termin:
2.3.2016 - ab 19 Uhr

Ort:
Bocaccio, Querallee 36, Ecke Goethestraße
34119 Kassel