Es geht los: 200 Unterschriften für unseren Direktkandidaten

Damit Ihr unseren Direktkandidaten Robin Geddert bei der Bundestagswahl im Wahlkreis Kassel direkt wählen könnt, brauchen wir 200 Unterstützungsunterschriften.

Hier ist nun das Formular dafür:
https://www.piratenpartei-kassel.de/sites/piratenpartei-kassel.de/files/Formblatt-Unterst%C3%BCtzungsunterschrift-KWV_PIRATEN.pdf

Einfach ausdrucken, ausfüllen und unterschreiben und dann ab in die Post und schicken an:

Piratenpartei Kassel
Postfach 102221
34024 Kassel

Vielen Dank für Eure Unterstützung!

Neujahrsempfang 2017 - Ein gelungener Abend

Am Freitag den 27. Januar lud die Piratenpartei Kassel Stadt-Land-Web zum Neujahrsempfang ein.

 

 

 

 

 

Mit dem Direktkandidaten zur Bundestagswahl Robin Geddert und dem hessischen Spitzenkandidat zur Bundestagswahl Sebastian Alscher wurde über die Ziele der Piratenpartei für das Wahljar 2017 gesprochen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vielen Dank an alle Gäste und Piraten die für einen gelungenen Abend gesorgt haben.

Für eine Sozialwohnungsquote in Kassel

Die Fraktion Freie Wähler und Piraten unterstützt die Einführung einer moderaten  Sozialwohnungsquote und begrüßt die erneute Diskussion dazu im Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr am 7.02.17. Der enorme Anstieg der Mieten [1,2] in jüngster Zeit erfordert eine Gegenreaktion durch die gezielte Bereitstellung von Wohnungen zu erschwinglichen Bedingungen.

„Eine Sozialwohnungsquote sehen wir für absolut notwendig an und eine Höhe von 20% ist dafür vernünftig. Die Wohnungsmarktsituation in Kassel kann sich bei jährlich über 200 auslaufenden Sozialbindungen keine weiteren Verzögerungen mehr leisten“, so Volker Berkhout, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. „Wir hoffen mit unserem Änderungsantrag [3] auch für die Fraktionen der SPD, CDU, B90/Grüne und FDP, die den Antrag der Kasseler Linken im November abgelehnt haben [4] eine kompromissfähige Vorlage liefern zu können.“

Viele Großstädte in Deutschland haben bereits eine Sozialwohnungsquote. Sie erreicht bis zu 50%, z.B. in Freiburg und München bei städtischem Grund. In Hamburg liegt sie bei 30%, in Bremen bei 25%, in Marburg bei 20% und in Wiesbaden bei 15%. Die Quote greift in Marburg und Bremen ab 20 Wohneinheiten, ab 30 Wohneinheiten in Hamburg und ab 60 Wohneinheiten in Wiesbaden. Der Vorschlag einer Quote von 20% ab 20 Wohneinheiten liegt damit im moderaten Feld der Regelungen, die in anderen Städten bereits angewendet werden.

[1] http://hessenschau.de/tv-sendung/video-28000.html
[2] https://www.hna.de/kassel/wohnen-in-kassel-und-im-speckguertel-wird-immer-teurer-7358027.html
[3] http://freiewaehler-und-piraten.de/wp-content/uploads/2016/04/Aenderungsantrag-Sozialquote.pdf
[4] http://wwwsvc1.stadt-kassel.de/sdnet4/sdnetrim/Lh0LgvGcu9To9Sm0Nl.HayIYu8Tq8Sj1Kg1HauCWqBZo5Ok4KfyIjvIWsHTs4Rj3Qe.Oa1CYz9Ym5Sm4LeyGavEZs9Tn8Sr1Ni1MbyIar9Ur8Si3RgzGexHcGJ/Beschlusstext_101.18.247_-oeffentlich-_Ausschuss_fuer_Stadtentwicklung-_Mobilitaet_und_Verkehr_03.11.2016.pdf

Neujahrsempfang der Piraten am Fr. 27.Jan. 2017

die Piratenpartei Kassel lädt zum Neujahrsempang am Freitag, den 27. Januar, im Olof-Palme-Haus in. Zum Rück- vor allem aber zum Ausblick auf das Wahljahr 2017 werden unter anderem der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland Patrick Schiffer und der hessische Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Sebastian Alscher, erwartet.

Ab 20 Uhr gibt es Gelegenheit zum Austausch über die aktuellen politischen Entwicklungen mit dem Stadtverordneten der Piraten in Kassel Volker Berkhout und dem Direktkandidaten zur Bundestagswahl Robin Geddert. "Ich freue mich, dieses Jahr viele engagierte Piraten und interessierte Gäste in Kassel begrüßen zu dürfen. Wir wollen in entspannter Atmosphäre einen Ausblick auf die kommende politischen Herausforderungen geben und gemeinsam mit unseren Gästen darüber diskutieren", erklärt dazu der Kreisvorsitzende Christian Hachmann.

Ebenfalls erwartet werden der Landesvorsitzende der Piratenpatei Hessen, Herbert Förster, sowie viele weitere Piraten und Gäste.

Für einen kleinen Imbiss ist gesorgt

Sichere und vertrauliche Kommunikation mit der Stadt - Ausschuss einstimmig für PIRATEN-Antrag

Sichere und vertrauliche Kommunikation soll auch mit der Stadtverwaltung möglich sein. Der Stadtverordnete der Piratenpartei, Volker Berkhout hat deshalb beantragt, dass die Stadt eine Lösung für eine verschlüsselte, digitale Kommunikation prüft und vorbereitet. Diesem Antrag wurde am Mittwoch einstimmig in der Ausschusssitzung zugestimmt.

"Verschlüsselung ist ein absolutes Muss, wenn man vertrauliche Informationen online versenden will. Spätestens nachdem der Kasseler Bürgerpreis im vergangenen Jahr an Edward Snowden verliehen wurde, sollte die Stadt ihren Bürgern unbedingt einen sicheren Weg zur digitalen Kommunikation anbieten", so Berkhout.

Robin Geddert in den Bundestag!

Piratenpartei Kassel stellt Direktkandidaten für die Bundestagswahl auf.
 
Sicheres Navigieren bei Niedrigwasser traut die Mitgliederversammlung der Piraten dem 37-jährigen Techniker aus Vellmar zu. Einstimmig beauftragten sie ihn, Kurs auf Berlin zu setzen.
"Man kann das auch anders und sogar gut machen" sagt Geddert mit Blick auf die Bundespolitik und was da nächstes Jahr so zu erwarten ist . "Freiheit stärken und mit Menschlichkeit veredeln" ist einer seiner Grundsätze.
 
Mit der Aufstellung ihres Direktkandidaten starten die Piraten in Kassel in den Bundestagswahlkampf. 
 
Die Forderungen der Piratenpartei sind aktuell wie nie:
 - Während die Bundesregierung ihre Behörden aufrüsten möchte, um in Computer einzubrechen, fordern die Piraten "Technik, der wir vertrauen können". [1]
 - Angesichts der Debatte um Hass-Kommentare und damit einhergehende Forderungen nach Vorabkontrolle von Beiträgen braucht es um so dringender eine Partei, die sich klar gegen jede Form von Zensur ausspricht.
 
Am Samstag, dem 17.12., wird außerdem der Landesparteitag der Piratenpartei Hessen in Kassel stattfinden. Dort soll mit der Wahl des Landesvorstands noch im Jahr 2016 die Personalaufstellung für die Bundestagswahl abgeschlossen werden.
 
 
Kontakt:
Robin Geddert
robin.geddert@piratenpartei-hessen.de
0172.2604268
 
robin168.jpg

Digital ist besser - Kein Rückfall ins Papierzeitalter an Kasseler Uni

Kasseler Studierende sollen Ihre Zeit nicht am Kopierer verbringen
müssen. Die Piratenpartei Kassel fordert im Urheberrechtsstreit zwischen
dem Land Hessen und der VG Wort eine verbindliche und unbürokratische
Regelung für die Nutzung urheberrechtlich geschütztem Materials in
Forschung und Lehre und einen verstärkten Einsatz von freien Lern- und
Lehrmaterialien mit einer offenen Lizenz (OER) wie etwa Creative
Commons oder der GNU General Public License.

"Für die jetzigen Studierenden wird die Uhr mindestens 10 Jahre zurück
gedreht, wenn nun wieder sämtliches Lehrmaterial gedruckt werden muss.
Statt einer zermürbenden Debatte um bürokratische Einzelheiten der
Dokumentation der Nutzung einzelner Dokumente aufzureiben, brauchen die
Schulen und Universitäten die Freiheit und Rechtssicherheit den
Lernenden Materialien zeitgemäß anbieten zu können", so Volker Berkhout,
Stadtverordneter der Piratenpartei Kassel. "Bis eine solche Regelung in
Kraft ist, gilt es den Einsatz freier Lehrmaterialien zu forcieren und
zu fördern."

 

Arbeitskreis Kommunalpolitik

Volker Berkhout, der Stadtverordnete der Piratenpartei, lädt am Donnerstag, den 24. November um 18:30 zu einem offenen kommunalpolitischen Arbeitskreis in das Büro der Fraktion Freie Wähler und Piraten (Raum F301). Themen des Treffens werden aktuelle Themen zu den Haushaltsberatungen, Videoüberwachung sowie das weitere Vorgehen für eine Informationsfreiheitssatzung in der Stadt sein.

Datum: 
24 November, 2016 - 18:30 - 21:00

Öffentliches Leben nicht aus dem öffentlichen Raum verdrängen

Die CDU in Kassel möchte ein Alkoholverbot in der Innenstadt von Kassel "prüfen" lassen. Nur in der Gastronomie wollen die Christdemokraten das Alkoholtrinken erlaubt lassen.

Die PIRATEN in Kassel sehen das anders. Probleme würden durch ein Verbot höchstens verlagert. Gleichzeitig würden Menschen, die sich das Trinken in der Gastronomie nicht leisten können oder wollen weiter ausgeschlossen. Das Essen und Trinken im öffentlichen Raum gehört zum öffentlichen Leben. Es ist auch eine notwendige Konkurrenz zu den Angeboten der Gastronomie.

Wir treten für Vielfalt im öffentlichen Leben ein und dafür, dass die Stadt bei Problemen mit konkreten Gegenmaßnahmen und nötigenfalls Personaleinsatz reagiert, anstatt mit pauschalen Verboten. Auch das bestehende Alkoholverbot auf dem Königsplatz, von dem sich die Stadt alljährlich zum Weihnachtsmarkt selbst eine Ausnahme genehmigt, lehnen die PIRATEN ab.

Freier Internetzugang am Rathaus - PIRATEN bieten Freifunk an

In der Oberen Königsstraße im Bereich des Rathauses bietet der Stadtverordnete der Piratenpartei Kassel, Volker Berkhout, seit kurzem ein freies WLAN als Teil des Kasseler Freifunk-Netzwerkes an. Die Fraktion Freie Wähler und Piraten stellt dafür den Standort zur Verfügung und gestattet die Mitnutzung des DSL-Zugangs.

Die Reichweite des Netzes erstreckt sich über die Kreuzung mit der Wilhelmsstraße hinaus. Damit kann an beiden KVG-Haltestellen am Rathaus, auf dem Rathausvorplatz und in Teilbereichen des Rathauses das freie Netz genutzt werden. So ist die Nutzung des Freifunk-Zugangs unter anderem im Wartebereich des Jobcenters im 3. OG möglich.

PIRATEN für mehr Glasfaser in Kassel

Zukunftsweisende Entscheidungen für schnelle Internetanschlüsse fordert die Piratenpartei Kassel angesichts der Diskussion um die mangelhafte Verfügbarkeit von gewerblichen Breitbandverbindungen im Industriepark Waldau. Statt über Geschwindigkeiten von 6 oder bis zu 50 Megabit/s bei den Anschlüssen zu lamentieren, muss es das Ziel sein, jedem Haushalt einen modernen Glasfaser-Anschluss zu ermöglichen.

In allen Branchen und Lebensbereichen steigt die Daten- und Kommunikationsintensität an. Die Qualität der Breitbandverbindung ist schon jetzt ein entscheidender Standortfaktor, dessen Bedeutung in den nächsten Jahren noch zunehmen wird. Glasfaseranschlüsse ermöglichen Geschwindigkeiten von bis zu 1.000 Megabit/s im Download aber gleichzeitig auch 1.000 Megabit/s im für Firmen so wichtigen Upload. Der Upload ist insbesondere beim Versand von Geschäftsdaten wichtig.

»Wer sich jetzt an Diskussionen um veraltete Technik verzettelt, verpasst den Anschluss, verhindert neue Geschäftsmodelle und wird von den Glasfaser-Regionen abgehängt werden«, prognostiziert Berkhout. »In der Stadt Kassel sollte möglichst schnell jeder einen Glasfaser-Anschluss bekommen und das Netz mit Gigabit-Geschwindigkeit nutzen können.«

Kasseler Piraten offen für Diskussion über Aufwertung der Ortsbeiräte

Die  Piratenpartei Kassel zeigt sich offen für eine Diskussion über eine Reform der Ortsbeiräte in Kassel. Im Gegensatz zum Vorschlag der FDP muss das Ziel einer solchen Reform sein, dass Entscheidungen näher am Bürger getroffen werden. Die Ortsbeiräte sollen aufgewertet und gestärkt, nicht eingespart werden. Eine Reduzierung der Zahl der Ortsbeiräte kann nur in einem solchem Rahmen sinnvoll sein.

»Ortsbeiräte kennen die Bedürfnissen der Bürger in einem Stadtteil am Besten«,  so Volker Berkhout, Stadtverordneter der Piratenpartei in Kassel. »Diese wichtige Funktion sollte gestärkt werden. Dazu braucht es echte Aufgaben und Entscheidungsbefugnisse und damit verbunden auch eine Verschiebung von Budgets der Stadt.  Für eine solche Reform sollten deshalb die Kasseler Stadtverordneten mehr Vertrauen in die Kompetenz der Ortsbeiräte wagen.«

Bei der Debatte muss es um einen moderneren Aufbau der kommunalen Gremien gehen. Der FDP Vorstoß zur Reduzierung der Ortsbeiräte zäumt das Pferd von der falschen Seite auf.

»Einseitig auf das Einsparen und Kürzen von Ortsbeiräten vor dem Hintergrund des Kandidatenmangels bei großen Parteien zu setzen, kann nicht die Zukunft sein.« erklärt Berkhout.

Pirat veröffentlicht neue Karten von Windenergie-Flächen in Nordhessen

Die Planungen zu den künftigen Vorrangflächen für Windenergie in Nordhessen werden nun konkret.  Volker Berkhout, Mitglied in der Regionalversammlung Nordhessen für die Piratenpartei hat jetzt erstmals neue Karten nach der zweiten Offenlage des Teil-Regionalplans Energie veröffentlicht.

Die Karten sind die Grundlage für die öffentliche Beratung und Diskussion in der Sitzung des Haupt- und Planungsausschusses am 11. Juli um 10 Uhr im Hermann-Schafft Haus. In den Karten sind auch die Standorte von Windenergieanlagen dargestellt, die bereits in Betrieb, genehmigt bzw. im Bau oder im Genehmigungsverfahren sind.

"Für mich ist es wichtig, dass alle Bürger die Karten bereits vor der Sitzung des Ausschusses einsehen können. Nur so können Hinweise aus der Öffentlichkeit noch in die Beratungen und Diskussionen einfließen. Das ist das Ziel und der Nutzen echter Transparenz", erklärt Berkhout.

Die Karten stehen auf dem Blog www.volkerberkhout.de zum Abruf bereit.

http://volkerberkhout.de/2016/06/28/jetzt-konkret-vorschlag-fuer-vorrangflaechen-fuer-windenergie-in-nordhessen-liegt-vor/

 

Neue Baumarten, Gelbe Säcke und erste Diskussionen zum Luftreinhalteplan

Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Energie gestern hatte eigentlich ein übersichtliches Programm dennoch ergaben sich einige Diskussionen, deshalb hier eine kurze Zusammenfassung:

 

Neuer Schwung für die ekom21 - Fraktion Freie Wähler und PIRATEN stellen eigenen Kandidaten auf

Für die Vertretung der Stadt Kassel in der Verbandsversammlung der ekom21 stellt die Fraktion Freie Wähler und PIRATEN einen eigenen Kandidaten auf. Cornelius Kölbel, Diplom-Physiker und IT-Sicherheitsberater stellt sich zur Wahl und ist bereit neuen Schwung in das höchste Gremien der Kommunalen Gebietsrechenzentren zu bringen.

»Die ekom21 als IT-Dienstleister für die Kommunen spielt eine zentrale Rolle für eine moderne, bürgernahe Verwaltung. Wir wollen, dass dieser enorme Ressourcenpool stärker die entscheidenden Weichen zu Gunsten einer offenen Verwaltung, der Entwicklung freier Software und der Bereitstellung freier Netze stellt«, so Volker Berkhout, Stadtverordneter der Piratenpartei. »Herr Kölbel ist mit seiner einschlägigen Ausbildung und Berufserfahrung eine Idealbesetzung um Impulse für eine moderne und sichere kommunale IT-Landschaft zu setzen.«

Herr Kölbel ist als IT-Sicherheits-Berater tätig und Geschäftsführer der NetKnights GmbH. Zudem ist er Mitglied der Open Source Business Alliance. Die Schwerpunkte seiner Tätigkeiten liegen auf Identitäten, Mehr-Faktor-Authentifizierung, Public-Key-Infrastrukturen und Verschlüsselung.

Damit gibt es für die Stadtverordneten bei der Wahl in der Sitzung am 09. Mai eine Alternative zum Vorschlag des Magistrats, nach dem wie bereits in den vergangenen zehn Jahren der Leiter des Personal- und Organisationsamts Dr. Joachim Benedix für weitere fünf Jahre dieses Amt übernehmen soll.

Insbesondere sollen folgende Leistungen durch den IT-Dienstleister der hessischen Kommunen gestärkt werden:

Inhalt abgleichen